E-Commerce

E-Commerce funktioniert. Schnell können jedoch Rechtsprobleme bei der Werbung, dem Vertragsabschluss oder der Lieferung entstehen.

Insbesondere seit dem In-Kraft-Treten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes und der BGB-Informationspflichten-Verordnung müssen Unternehmer detailliert über

• Qualität, Preis und Verfügbarkeit,


• über Einzelheiten hinsichtlich Zahlung, Lieferung und Erfüllung,


• über das Bestehen von Widerruf- und Rückgaberechten,

informieren.

Aufgrund der Vielzahl gesetzlicher Vorgaben ist die anwaltliche Prüfung der Werbung, des Kauf- und Zahlungsvorgangs und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu empfehlen.

Gesetze:

§§ 312b, 312c, 312d, 312e Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

BGB-Informationspflichten-Verordnung (BGB-InfoV)

Telemediengesetz (TMG)

Preisangabenverordnung (PAngV)

Behörden:

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA)

E-Commerce-Verbindungsstelle

Kontakt

E-Commerce-Leitfaden

Wichtige Informationen zum erfolgreichen Aufbau und Betrieb eines Online-Geschäfts enthält der neue E-Commerce-Leitfaden. Ab Seite 48 und 62 auch zum Domain- und Fernabsatz-Recht.

Download (PDF, 11,8 MB)

Recht und Jugendschutz

"Werbung für Prostitution"

Am Freitag, 26. September 2008 veranstalten wir das Seminar "Werbung für Prostitution " in Frankfurt a.M. Für Mandanten und solche, die es noch werden wollen.

Weitere Informationen