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E-Commerce
E-Commerce funktioniert. Schnell können jedoch Rechtsprobleme bei der Werbung, dem Vertragsabschluss oder der Lieferung entstehen.
Insbesondere seit dem In-Kraft-Treten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes und der BGB-Informationspflichten-Verordnung müssen Unternehmer detailliert über
- Qualität, Preis und Verfügbarkeit,
- über Einzelheiten hinsichtlich Zahlung, Lieferung und Erfüllung,
- über das Bestehen von Widerruf- und Rückgaberechten,
informieren.
Aufgrund der Vielzahl gesetzlicher Vorgaben ist die anwaltliche Prüfung der Werbung, des Kauf- und Zahlungsvorgangs und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu empfehlen.
Gesetze:
§§ 312b, 312c, 312d, 312e Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
BGB-Informationspflichten-Verordnung (BGB-InfoV)
Telemediengesetz (TMG)
Preisangabenverordnung (PAngV)
Behörden:
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA)
E-Commerce-Verbindungsstelle
Kontakt
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