Bundesfamilienministerium eröffnet Internetportal "Jugendschutz aktiv"
Das neue Internetportal "Jugendschutz aktiv" des Bundesfamilienministeriums informiert rund um das Thema Jugendschutz und geht damit auf die wichtigsten Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Angestellten im Handel ein.
Justizminister für Strafverschärfung bei Kinderpornografie
Durch die Debatte über Internetsperren ist der Druck auf die Länder-Justizminister gewachsen, wirksam gegen Online-Kinderpornografie vorzugehen. Die Deutsche Kinderhilfe fordert strengere Strafen und die internationale Ächtung von Staaten, die Kinderpornografie dulden.
Beschluss der Justizministerkonferenz vom 25. Juni 2009
Drogenbeauftragte will Online-Spiele für Jugendliche sperren
Die Bundesdrogenbeauftragte Sabine Bätzing (SPD) fordert, "Computerspielsucht" stärker zu untersuchen und besonders populäre Online-Spiele nur für Erwachsene freizugeben. Ob es eine spezifische Suchterkrankung bei Computernutzern tatsächlich gibt, ist unter Fachleuten aber nach wie vor umstritten.
Polizeiliche Kriminalstatistik 2008
Tatmittel Internet : 2008 wurden bundesweit 167.451 Straftaten erfasst (?6,5 Prozent, 2007: 179.026 Fälle). Erneut sind überwiegend Betrugsdelikte (76,7 Prozent bei 128.426 Fällen, 2007: 72,6 Prozent bei 130.038 Fällen), insbesondere Warenbetrug (43,4 Prozent, 2007: 40,1 Prozent), registriert worden. Der Anteil bei der Verbreitung pornographischer Schriften hat von 5,6 Prozent auf 6,2 Prozent zugenommen. Der Anteil des Computerbetrugs ist 2008 im Vergleich zu 2007 mit 4,9 Prozent etwa konstant geblieben.
Polizeiliche Kriminalstatistik 2008
Strafrechtliche Ermittlungen gegen RTL-"Erwachsen auf Probe" eingestellt
Das strafrechtliche Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit der RTL-Reihe "Erwachsen auf Probe" wurde wieder eingestellt. Unabhängig von der strafrechtlichen Bewertung hält man die Sendung allerdings für diskussionwürdig. Ermittelt wurde unter anderem wegen des Verdachts auf Körperverletzung.
Jahrbuch 2008 der Landesmedienanstalten erschienen
Das ALM Jahrbuch 2008 skizziert neben der Arbeit der Landesmedienanstalten und der neuen bundesweiten Kommissionen wie ZAK und GVK auch die regulatorischen Herausforderungen für die nächsten Jahre.
ALM-Pressemitteilung vom 22. Juni 2009
Jahrbuch 2008 der Landesmedienanstalten
NRW-Jugendminister fordert Alterskennzeichnung von Internetangeboten
"Das World Wide Web ist ein Hort von unzähligen manchmal unüberschaubaren Informationen und wird somit nicht selten zum World Wild Web. Nicht alles was im wilden Internetdschungel kursiert, ist für unsere Kinder geeignet. Deshalb endet der Schutz unserer Kinder längst nicht mehr an der Haustür", sagte Jugendminister Armin Laschet am 24. Juni 2009 auf dem Medienforum NRW in Köln.
Rheinland-Pfalz 1: Landtag setzt Kommission zu Medien ein
Der rheinland-pfälzische Landtag will mit einer Enquete-Kommission die Auswirkungen der neuen Medien unter die Lupe nehmen. Das beschlossen die Parlamentarier einstimmig in Mainz. Die Kommission "Verantwortung in der medialen Welt" soll mit elf Parlamentariern und sechs weiteren Mitgliedern von August 2009 bis Juni 2010 arbeiten. Unter anderem geht es um Gewalt in Medien, Jugendmedienschutz und Suchtproblematik. Beleuchtet werden sollen die Wirkungsweisen von Medien, die Verantwortung von Eltern, Schulen und Politik, der wissenschaftliche Forschungsstand sowie die rheinland-pfälzischen Projekte zur Vermittlung von Medienkompetenz. Auch die Landesregierung stellte sich hinter den Beschluss, die Kommission einzusetzen.
RLP-Pressemitteilung vom 26. Juni 2009
Rheinland-Pfalz 2: Jugendschutz im revidierten Europäischen Fernsehübereinkommen
Der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsident Kurt Beck, hat das von dem Ständigen Ausschuss für grenzüberschreitendes Fernsehen angenommene revidierte Europarats-Fernsehübereinkommen begrüßt. "Wir haben unser Verhandlungsziel erreicht. Mit der weitgehenden Angleichung des Europäischen Fernsehübereinkommens an die Ende 2007 in Kraft getretene EU-Richtlinie für Audiovisuelle Mediendienste haben wir weit über die Grenzen der EU hinaus moderne rechtliche Rahmenbedingungen für die freie Weiterverbreitung von europäischen audiovisuellen Mediendiensten geschaffen. Dabei werden die europaweiten Mindeststandards für alle audiovisuellen Mediendienste - insbesondere im Bereich des Jugendschutzes - zur Schaffung einer europäischen Werteordnung auch in den Medien beitragen."
RLP-Pressemitteilung vom 17. Juni 2009
Baden-Württemberg 1: Kampfansage gegen Flatrate-Bordell
Der Oberbürgermeister von Fellbach, Christoph Palm (CDU), will mit dem baden-württembergischen Innenminister Heribert Rech (CDU) gegen so genannte Flatrate-Bordelle vorgehen. Ziel sei es, das Prostituiertengesetz und das Strafgesetzbuch entsprechend zu ändern.
Baden-Württemberg 2: LAN-Party wegen "Killerspielen" abgesagt
Veranstaltungen, bei denen es um "Killerspiele" geht, sind in Baden-Württemberg derzeit nicht gerne gesehen. Nach dem Amoklauf von Winnenden ist die emotional geführte Debatte um Gewalt in Computerspielen wieder voll entflammt. Die E-Sport-Events "Intel Friday Night" in Stuttgart und Karlsruhe wurden abgesagt. Dem öffentlichen Druck hat nun auch der Veranstalter einer regionalen LAN-Party im Ländle nachgegeben und die 14. Convention-X-Treme (CXT) abgesagt, die im August 2009 in der Altenbürghalle im Sportzentrum der 9000-Seelen-Gemeinde Karlsdorf-Neuthard stattfinden sollte.
Saarland: Tag der Medienkompetenz
Die Landesmedienanstalt Saarland (LMS) hat gemeinsam mit dem saarländischen Landtag am 6. Juli 2009 den 1. Tag der Medienkompetenz im Saarland veranstaltet.
LMS-Pressemitteilung vom 6. Juli 2009
Österreich: Wenn Jugendschutz die Grenze überschreitet
Seit März 2009 steht die Website des heimischen Videospiel-Online-Händlers Gamesonly.at wegen "jugendgefährdender Inhalte" auf dem Index der deutschen Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM). Damit ist die Website unter anderem über Google.de nicht mehr direkt auffindbar. Auch andere heimische Anbieter werden geprüft. Deutsche Behörden wenden dabei ihre rechtlichen Standards auf österreichische Websites an.
Europäische Konferenz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen
Sieben Monate nach dem Dritten Weltkongress gegen sexuelle Ausbeutung von Kindern und Heranwachsenden in Rio de Janeiro eröffnete am 30. Juni 2009 in Berlin die europäische Nachfolgekonferenz. Im Fokus steht der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet. Ausrichter sind das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, UNICEF Deutschland, Save the Children Deutschland, Innocence in Danger und die Arbeitsgemeinschaft zum Schutz der Kinder vor sexueller Ausbeutung ECPAT Deutschland. Die Teilnehmer aus ganz Europa beraten über Strategien, wie die Sicherheit junger Menschen in den neuen Medien weiter verbessert werden kann. Vertreten sind auf der Konferenz auch die europäische Polizeibehörde Europol, das Bundeskriminalamt sowie zahlreiche unabhängige Expertinnen und Experten aus dem In- und Ausland.
www.child-protection-conference.org
Pressemitteilung des Bundesfamilienministeriums vom 30. Juni 2009
Abschlusserklärung vom 30. Juni 2009
Europäische Kommission rügt China wegen Internet-Filtern
"Das Blockieren oder Filtern bestimmter Internet-Inhalte ist für die Europäische Union völlig inakzeptabel." Diese Worte hat EU-Medienkommissarin Viviane Reding der chinesischen Regierung ins Stammbuch geschrieben. Die von Peking geplante Einführung eines Internet-Filters ziele darauf ab, das Netz zu zensieren und die Meinungsfreiheit einzuschränken, sagte Reding in Brüssel. China hat erklärt, der Filter richte sich gegen Seiten mit pornographischem Inhalt und diene dem Jugendschutz.
Zum Schmunzeln: AirSexWorldChampionships 2009
www.airsexworldchampionships.com
Studie zur Mediennutzung: Schon Grundschüler häufig online
In Deutschland sind die meisten Grundschüler online: 71 Prozent der Sieben- bis Zehnjährigen nutzen das Internet, wenn im Haushalt ihrer Eltern ein Anschluss vorhanden ist. Das geht aus einer Studie des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) hervor, die am 7. Juli 2009 in Berlin vorgestellt wurde. Damit Kinder und Jugendliche das Potenzial des Internets voll ausschöpfen und Risiken weitestgehend vermeiden können, haben das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und BITKOM Empfehlungen zum Jugendschutz im Internet ausgesprochen.
BMFSFJ- und BITKOM-Pressemitteilung vom 7. Juli 2009
Ursula von der Leyen: "Jugendschutz darf im Cyberspace nicht abgehängt werden" (mp3)
Empfehlungen zum Jugendschutz im Internet ausgesprochen
Damit Kinder und Jugendliche das Potenzial des Internets voll ausschöpfen und Risiken weitestgehend vermeiden können, haben das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) Empfehlungen zum Jugendschutz im Internet ausgesprochen.
BMFSFJ-Pressemitteilung vom 7. Juli 2009
BITKOM-Pressemitteilung vom 7. Juli 2009
Bundesrat winkt Gesetz zu Netzsperren durch
Der Bundesrat hat das umstrittene "Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen" mit den Mehrheiten der CDU/CSU- und SPD-geführten Ländern beschlossen. Nun fehlt nur die Unterschrift von Bundespräsident Köhler, bevor der Entwurf Gesetz wird.
Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen
Ausweitung der Netzsperren auf Hasspropaganda gefordert
Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, hat sich für eine Blockade auch von Hassseiten mithilfe der geplanten staatlichen Filterliste ausgesprochen. Natürlich müssten entsprechende rechtsextremistische Inhalte im Web in die inzwischen gesetzlich verankerten Sperrbemühungen des Bundeskriminalamts (BKA) gegen Kinderpornographie mit aufgenommen werden, erklärte Rose am Rand der "Konferenz gegen die Verbreitung von Hass im Internet".
Konferenz gegen die Verbreitung von Hass im Internet am 9. Juli 2009
Beschlagnahmung in Berlin: Verdacht auf Scheinminderjährigkeit
Der Interessenverband des Video- und Medienfachhandels in Deutschland (IVD) berichtet, dass am 6. Juli 2009 die Polizei in einer Berliner Videothek neben Überprüfungen wegen § 131 StGB (gewaltverherrlichende Medien) auch 20 pornographische Filme mitgenommen hat.
Dabei wurden nach Durchsicht aller Regale 15 ältere Filme der Firma Purzel und 5 Filme des Labels "Legal Pink" zur Beweissicherung eingezogen.
Ein nachträgliche Telefonat des Videothekars mit der zuständigen Polizistin bestätigte, dass die Filme wegen des Verdachts der Scheinminderjährigkeit (§ 184 c StGB) mitgenommen wurden. Es soll sich dabei um eine von mehreren geplanten Überprüfungen von Berliner Videotheken handeln.
KJM: Fokus auf sexuelle Inhalte und Pornografie
Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) berichtet über die Telemedien-Verstöße nur anonymisiert: Ein Großteil der Verstöße betrifft Angebote einfacher Pornografie. Zwei Angebote stellen aufgrund von entwicklungsbeeinträchtigenden Inhalten einen Verstoß gegen die Bestimmungen des JMStV dar: In einem Fall handelt es sich um eine sogenannte "Fun-Site", im anderen Fall werden sexuelle Inhalte über Satellit verbreitet.
KJM-Pressemitteilung vom 10. Juli 2009
Onlinepetition gegen Verbot von "Action-Computerspielen"
Computerspieler wehren sich gegen die Diffamierung als "Killerspieler" und gegen ein möglicherweise drohendes Herstellungs- und Verbreitungsverbot der Spiele: Auf der offiziellen Petitionsseite des Deutschen Bundestages können sie eine Onlinepetition unterschreiben.
Petition: Gegen ein Verbot von Action-Computerspielen
Frankfurter Zukunftsrat will Steuer auf Gewaltmedien
Im Kampf gegen eine Überflutung mit brutalen Bildern schlägt der Frankfurter Zukunftsrat eine Steuer auf Gewaltdarstellungen im Internet vor. "Gewaltvermittlung so teuer machen, dass es sich nicht mehr lohnt", forderte der Vorsitzende des Zukunftsrats, Manfred Pohl, am 7. Juli 2009. Das Gremium, dem unter anderem Erziehungsexperten und Hirnforscher angehören, sieht generell großen Handlungsbedarf in Bildungs- und Erziehungsfragen.
www.frankfurter-zukunftsrat.de
Bundesprüfstelle seit 55 Jahren als Kämpfer gegen Schund und Schweinkram
Seit 55 Jahren sitzt die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) zu Gericht, um die deutsche Jugend vor Schmutz und Schund, Gewalt und Schweinkram, Horror, Ekel, Hass und ideologischer Verführung zu bewahren. Jeden ersten Donnerstag im Monat tritt das so genannte Zwölfergremium in Bonn-Duisdorf zusammen und entscheidet, ob Bücher, Musik, Zeitungen und Zeitschriften, Videospiele, DVDs und neuerdings auch Internetseiten in die Hände von Minderjährigen gelangen dürfen oder nicht.
Was die Bonner Bundesprüfstelle in ihrer schwarzen Liste führt, darf nicht mehr öffentlich beworben oder an Minderjährige verkauft werden. Im Zwölfergremium sitzen Vertreter gesellschaftlicher Gruppen aus den Bereichen Jugendarbeit, Kunst und Verlage oder der Lehrerschaft, sowie jeweils Repräsentanten der Bundesländer.
IBM und TIME for kids kooperieren weiterhin bei Filtersoftware
IBM und TIME for kids Informationstechnologien werden ihre Zusammenarbeit in Sachen Kinder- und Jugendschutz im Internet vertiefen und ihr gemeinsames Lösungsportfolio für die Webseiten-Filterung von verbotenen und jugendgefährdenden Inhalten verstärken. Zwei Lösungen für Schulnetzwerke ermöglichen einen ganzheitlichen Kinder- und Jugendschutz im Internet.
IBM-Pressemitteilung vom 6. Juli 2009
Zum Schmunzeln: 320.000 Potenz-Pillen geklaut
Mega-Diebstahl bei Bayer in Leverkusen - und die Einbrecher scheinen Probleme in der Leistengegend zu haben. Denn sie klauten satte 320.000 Potenzpillen!
Familienministerin fordert neuen Verhaltenskodex für das Internet
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU), die wegen ihrer Initiative für ein Gesetz zu Web-Sperren gegen Kinderpornographie als Vorreiterin eines Internet-Zensursystems kritisiert wird, will eine Art von Benimm-Regeln für das Internet einführen. In Online-Netzwerken, Blogs und Chats müsse ebenso wie im Schulalltag ein "achtsamer und wacher Umgang miteinander" eingefordert werden, sagte von der Leyent. "Mobbing im Netz kann nicht toleriert werden."
StudiVZ-Pressemitteilung vom 24. Juli 2009
BKA startklar für Netzsperren gegen Kinderpornografie
Das Bundeskriminalamt (BKA) kann nach eigenen Angaben "ab Beginn des Wirkbetriebes" der geplanten Infrastruktur zum Blockieren kinderpornographischer Inhalte die von ihm zu erstellende Filterliste zur Verfügung stellen. Es werde dabei "im Benehmen mit zuständigen Stellen" sichergestellt, dass allen nach dem Gesetz verpflichteten Provider die Liste erhalten, erklärte eine Sprecherin der Polizeibehörde. Auch für die "Kompatibilität" des Filterverzeichnisses mit den Systemen der Zugangsanbieter werde gesorgt, lautet die Versicherung aus Wiesbaden. Details zu den technischen Abläufen könnten "aus Sicherheitsgründen" aber nicht bekannt gegeben werden.
Bundesjustizministerin: Netzsperren gegen Kinderpornografie sind keine Zensur
Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) stärkt Familienministerin von der Leyen (CDU) den Rücken. Bei den Internetsperren gehe es nicht um Zensur, sondern darum, "strafbare Inhalte aus dem Netz zu entfernen". Immerhin habe die SPD der Union das Prinzip "Löschen vor Sperren" abgerungen. Vorrangig müsse sein, dass "der Dreck aus dem Netz" komme. Die Sperren müssten allerdings auf Kinderpornografie beschränkt bleiben, Misstrauen gegenüber staatlichen Filtern sei berechtigt.
KJM bekräftigt Kritik an RTL-Show "Erwachsen auf Probe"
Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat sich in ihrer Sitzung am 15. Juli 2009 zum zweiten Mal mit der RTL-Sendung "Erwachsen auf Probe" befasst. Dabei hat sie - wie bereits in ihrer Juni-Sitzung - auch die nun geprüften Folgen drei bis sieben deutlich kritisiert und die Sendung weiterhin als ethisch und pädagogisch unverantwortlich eingestuft. Die erforderliche Mehrheit für einen Verstoß nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) ist nicht zustande gekommen.
KJM-Pressemitteilung vom 16. Juli 2009
GCO berät zum Jugendschutz im Internet
Spielerisch die Welt entdecken und gleichzeitig den Einfluss moderner Medien verstehen viele Eltern haben die Vorteile von Online Games für ihre Kinder bereits erkannt. Dennoch ist die Unsicherheit groß. Das Internet setzt keine Grenzen, und die Vielfalt der Angebote ist schier unüberschaubar. "Auf was muss ich achten, damit mein Kind nicht auf falsche Spieleseiten gerät?" Bislang fehlte es an einer zentralen Anlaufstelle, um drängende Fragen wie diese zu stellen. Damit ist nun Schluss: Im Sonderbereich "Online4Family" widmet sich die GAMES CONVENTION ONLINE vom 31. Juli bis 2. August 2009 dem Thema Jugendschutz im Internet. Auf der weltweit ersten Messe für Browser, Client und Mobile Games nimmt die Heranführung von Eltern und ihren Kindern, Lehrern, Pädagogen und Gaming-Einsteigern eine zentrale Rolle ein.
GCO-Pressemitteilung vom 2. Juli 2009
BLM: "Computerspiele und Gewalt" - Verbote helfen nicht immer weiter
"Computerspiele und Gewalt" - das Thema polarisiert wie kaum ein anderes. Die einen rufen nach gesetzlichen Verboten, die anderen mahnen die Verantwortung der Spieleindustrie und der Eltern an. In diesem Spannungsfeld bewegte sich auch die Diskussion bei den 7. Augsburger Mediengesprächen, der gestern rund 300 Besucher im Rathaussaal folgten. Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien hatte Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Jugendschutz zur Diskussion der Frage "Computerspiele und Gewalt - Helfen Verbote weiter?" eingeladen.
BLM-Pressemitteilung vom 21. Juli 2009
Killerspieldebatte: ePetition erreicht die 50.000
Die erste Hürde ist genommen: 50.000 Mitzeichner haben die Onlinepetition "Gegen ein Verbot von Action-Computerspielen" unterschrieben. Damit wird es zu einer Anhörung vor dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages kommen - allerdings erst im Jahr 2010.
Lara Croft künftig nur für Erwachsene
Das nächste Tomb Raider soll ganz anders werden: Angeblich plant das Entwicklerteam Crystal Dynamics, dass Lara Croft in einer offenen Spielewelt ums Überleben kämpft, und dass es im Rahmen eines neuen Kampfsystems deutlich mehr Gewalt als in den bisherigen Serienteilen gibt.
Beschlagnahmung von "Inside - Was sie will ist in Dir"
Der Interessenverband des Video- und Medienfachhandels in Deutschland e.V. (IVD) teilte am 23. Juli 2009 mit, dass laut Beschluss des AG Tiergarten (75 Js 1018/08) die Beschlagnahme des Titels "Inside - Was sie will ist in Dir", Senator, Berlin (Vertrieb UFA) angeordnet wurde.
Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK) wird 60 Jahre
Die Freiwillige Selbstkontrolle wird 60. Nicht immer ging es ihr nur um Jugendschutz: Auch politisch missliebige Filme wurden zensiert. Wie weit die Befugnisse der FSK gehen dürfen, ist immer noch umstritten.
Informationen der Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK)
SPD-Politiker fordert freiwillige Selbstkontrolle im Buchhandel
Der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestags Sebastian Edathy (SPD) fordert eine freiwillige Selbstkontrolle im Buchhandel, berichtet der Spiegel. Nach dem Vorbild der Film- und Spieleindustrie solle diese Institution im Vorfeld die Verbreitung von rechtsextremistischem Gedankengut und Verherrlichung des Dritten Reichs in Büchern verhindern.
Schweiz: Prostitution soll erst ab 18 Jahren erlaubt sein
In den meisten europäischen Ländern ist der Fall klar: Prostitution und pornographische Aufnahmen von Minderjährigen sind verboten. Nicht so in der Schweiz: Weil hier das sexuelle Mündigkeitsalter 16 gilt, dürfen Jugendliche in der Schweiz ab diesem Alter ihren Körper verkaufen, sowohl als Prostituierte wie auch als Pornodarsteller. Der Genfer Nationalrat Luc Barthassat will das ändern, trotz Niederlage im ersten Anlauf.
Zum Schmunzeln: Mondlandung und Oralsex
Eine nette Anekdote zum 40jährigen Jubiläum der Mondlandung
KJM drängt Provider zu freiwilligen Internetsperren
Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) will sich für eine Verschärfung der Gesetze in Richtung auf Zugangssperren im Internet einsetzen, wenn Internet Service Provider (ISP) nicht freiwillig "unzulässige und jugendgefährdende Inhalte" sperren. Das stellte die für den Jugendmedienschutz im Rundfunk und Internet zuständige Kommission in ihrem am 3. August 2009 veröffentlichten Tätigkeitsbericht für die Jahre 2007 und 2008 fest. Spätestens zum Frühjahr kommenden Jahres wird mit der Vorlage des Neuentwurfs für den auslaufenden Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) gerechnet. Darin ließe sich etwa die Möglichkeit schaffen, dass die Behörde die Provider direkt in die Pflicht nimmt, ohne zuerst den eigentlichen Inhalteanbieter abzumahnen.
3. Bericht der KJM (Berichtszeitraum: April 2007 bis Februar 2009)
Weitere Diskussion um Sperren
Familienministerin will Web-Sperren "unbedingt" vorantreiben
Startprobleme beim Netzsperren-Gesetz
Kampf gegen Schmutz im Internet wird verschärft
Guttenberg ärgert von der Leyen
Aufregung um vermeintlich gekipptes Filtergesetz
KJM: Fünf Thesen für einen besseren Jugendmedienschutz
KJM-Pressemitteilung vom 3. August 2009
Spielefans demonstrieren gegen Verbote
Nach der "Generation C64" geht nun auch die "Generation Playstation" auf die Straße. Bei einem bundesweiten Aktionstag beteiligten sich mehrere Hundert Spieler an Demonstrationen unter dem Motto "Wir sind Gamer". Die Veranstaltungen richteten sich gegen das von der Innenministerkonferenz geforderte Verbot gewalthaltiger Computerspiele.
Computerspieler gründen Verband
In Karlsruhe wurde die Gründung des "Verbandes für Deutschlands Video- und Computerspieler" (VDVC) bekannt gegeben. Der VDVC existiert bereits seit dem 12. Juli 2009, er hat sich seitdem darum gekümmert, das Interesse von Partnern für eine Kooperation zu gewinnen. Erste Partner der nach eigenen Angaben ersten unabhängigen Interessenvertretung dieser Art seien der Counter-Strike-Clan "mousesports" und die Wii-Spieler-Gemeinschaft "wiiinsider". Auch plant der VDVC die Zusammenarbeit mit Veranstaltern von LAN-Partys wie zum Beispiel NetQuarter.
Jugendschutz und Onlinespiele: Mindeststandards statt USK?
Die USK untersucht jedes Computerspiel auf seine Alterstauglichkeit - aber nur, wenn es auf DVD oder einem "festen" Trägermedium in den Handel kommt. Onlinespiele werden derzeit nicht geprüft. Das soll sich nach dem Willen der zuständigen Jugendschützer, der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM), ändern.
Grüne kritisieren "Killerspiel"-Verbotsforderungen
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat sich unter dem Titel "Killerspiele - eine unendliche Geschichte" zu Wort gemeldet. In dem Beitrag fordert die Fraktion eine Versachlichung der Diskussion und die Förderung von Nachwuchsentwicklern.
Pressemitteilung der Grünen vom 24. Juli 2009
UK: Beatbullying warnt vor den Gefahren des Sexting
Laut einer Analyse von Beatbullying haben mehr als ein Drittel aller britischen Jugendlichen unter 18 Jahren schon einmal SMS/MMS mit sexuell eindeutigen Inhalten erhalten.
EU-Studie: Jugend nutzt Soziale Netzwerke stark
Die Europäische Kommission hat am 4. August 2009 zwei Berichte zur digitalen Entwicklung in Europa veröffentlicht. Bei der Breitbandpenetration und der Mobilfunknutzung sieht die Kommission Europa gegenüber den USA und Japan vorn. Junge Europäer nutzen "fortgeschrittene Dienste" wie Soziale Netzwerke doppelt so stark wie der Durchschnitt.
EU-Pressemitteilung vom 4. August 2008
Forderungen im Wahlkampf 2009
SPD-Sprecherin liebäugelt mit Internetsperren bei Urheberrechtsverstößen
Kanzleramtschef will Verkehrsregeln im Internet
CDU fordert eine Internet-Polizei
Polizeigewerkschaft verlangt "Cyber-Cops" fürs Internet
SPD-Sozialministerin mahnt schnellere Kinderporno-Sperren an
BKA-Chef: Umgehen von Kinderporno-Sperren ist strafbar
Bayerns Innenminister fordert Sperren für rechtsextreme Web-Seiten
Regierung erwägt rückverfolgbaren Internetausweis (nicht)
EU-Kommission veröffentlicht Empfehlung für mehr Medienkompetenz
Die Art und Weise, wie wir Medien nutzen, verändert sich, das Informationsangebot ist enorm und verlangt von uns mehr, als lesen, schreiben und mit einem Computer umgehen zu können. Die Europäische Kommission verwies heute darauf, dass Europäer, ob alt oder jung, Gefahr laufen, die Vorteile der heutigen High-tech-Informationsgesellschaft ungenutzt zu lassen, sofern nicht mehr getan wird, ihre Medienkompetenz so weit zu erhöhen, dass sie Bild, Ton und Text abrufen, auswerten und bewerten sowie traditionelle und neue Medien zur Kommunikation nutzen und Medieninhalte schaffen können. Die Kommission fordert die EU-Länder und die Medienbranche auf, sich stärker bewusst zu machen, welche Fülle von Medienbotschaften - Werbung, Filme oder Online-Inhalte - Menschen bewältigen müssen.
Pressemitteilung der EU-Kommission vom 20. August 2009
Empfehlung der EU-Kommission vom 20. August 2009
Kinderschutzbund: Eltern-Führer durch den "Medien-Dschungel"
Medienkompetenz braucht Vorbilder: Damit Kinder in Zukunft verantwortungsvoll mit Computerspielen, SchülerVZ und Handys umgehen können, setzt der Deutsche Kinderschutzbund auf die Eltern. Am 19. August 2009 stellte die Organisation auf der Kölner Spielemesse gamescom die Initiative Medien-Dschungel vor, die Eltern den Umgang mit neuen Medien lehren soll.
Jugendschutz.net fordert Maßnahmen gegen Nazis 2.0
Für Neonazis sind Videos und Musik im Internet inzwischen das Propagandainstrument Nummer eins. Das hat die Jugendmedienschutzeinrichtung der Bundesländer, jugendschutz.net, erklärt - und Maßnahmen der Betreiber von Social Networks gefordert.
Pressemitteilung von Jugendschutz.net vom 14. August 2009
Projektbericht von Jugendschutz.net vom 14. August 2009
Projekt und Referenten
Spielemesse gamescom: EA-Manager fordert Abschaffung der USK
"What's wrong with the Germans?" - an dieser provokanten Frage hat Electronic-Arts-Manager Gerhard Florin am 20. August 2009 auf der Kölner Spielemesse gamescom seine harte Kritik am deutschen Jugendschutz und dem System der Selbstkontrolle aufgehängt. Besonders an der Nicht-Freigabe vieler Spiele entzündet sich die Kritik des EA-Vertreters: "Das ist für mich Zensur". Der Branchenkenner beklagt das spielefeindlichen Klima in Deutschland: So würden Politiker bei der Diskussion um die Sperrung kinderpornographicher Websites im gleichen Atemzug sogenannte Killerspiele auf die Sperrliste setzen wollen. "Das ist eine Beleidigung für Millionen Spieler", empörte sich der Manager. "Den Begriff Killerspiele gibt es im Ausland gar nicht." Auch die Politik trage große Verantwortung: "Man kann nicht alle halbe Jahre die Regeln ändern, weil jemand in einer Schule herumgeschossen hat. Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun."
Crytek unterstützt Online-Petition gegen Killerspiel-Verbot
Auf seiner Keynote anlässlich der Game Developer Conference in Köln hat Cevat Yerli, Chef des deutschen Entwicklungsstudios Crytek, Spieler dazu aufgerufen, sich an einer Online-Petition zu beteiligen, die gegen ein geplantes Gesetz zum Verbot so genannter "Killerspiele" protestiert. Das Verbot gefärde die Arbeit von kreativen Entwicklern in Deutschland, sagte Yerli. "Wenn Action-Spiele in Deutschland verboten werden, wird unsere Firma das Land verlassen müssen", erklärte Yerli vor dem vollbesetzten Auditorium.
Beratungsstellen für Spielsüchtige vermelden Zulauf
In Berlin suchen immer mehr Spielsüchtige Hilfe. Beratungsstellen hätten nach einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur dpa steigenden Zulauf. Die Berliner Fachstelle für Suchtprävention bietet Aufklärung zur Internetsucht. Es meldeten sich vor allem Menschen, die sich ein Leben ohne stundenlanges Computerspielen nicht vorstellen können. Aber auch Angehörige kämen, sagte eine Sprecherin der Senatsverwaltung für Gesundheit. Ein besonders hohes Abhängigkeitspotential berge das Online-Rollenspiel "World of Warcraft". Ein Problem sei, dass der Begriff der Internetspielsucht wissenschaftlich noch nicht anerkannt sei, sagte ein Mitarbeiter der Fachstelle. Offizielle Angaben über die Zahl der Berliner Spielsüchtigen liegen bislang aber nicht vor.
www.berlin-suchtpraevention.de
Online-Filtersysteme zum Jugendschutz mit hohen Fehlerquoten
Die Bundesregierung leistet keine Unterstützung für den Verein "JusProg", der ein neues Verfahren zur Gewährleistung des Jugendschutzes in Telemedien anbietet. Der Verein verwende allerdings in seiner Software ein Modul der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften, das die Filterung von Onlineangeboten, die von der Bundesprüfstelle indiziert wurden, ermöglicht, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/13744) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. (16/13342) . 2005 habe die Kommission für Jugendmedienschutz einen Modellversuch für das System von JusProg zugelassen, "um in einer Kombination aus Filtersoftware mit redaktionell gepflegten ;Black- and Whitelists' ein neues Verfahren zur Gewährleistung des Jugendschutzes zu erproben", schreibt die Bundesregierung.
Mitteilung der Parlamentskorrespondenz (Bundestag) vom 5. August 2009
Anfrage der Grünen vom 12. Juni 2009
Antwort der Bundesregierung vom 6. Juli 2009
Mehrere Pornosender via Sat abgeschaltet
Während der Recherchen zum Thema Jugendschutz via Satellit für die aktuelle Ausgabe der DIGITAL FERNSEHEN wurde von den Redakteuren festgestellt, dass bereits am Nachmittag Inhalte gesendet wurden, die nicht dem deutschen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag entsprechen. Auch die Europäische Union verbietet grundsätzlich die Ausstrahlung von Pornographie. Bei den nunmehr abgeschalteten Kanälen handelt es sich um die Standbildsender "Uschi TV" und "Uschis Schwestern", die von der Telekommunikationsbehörde Austria eine Zulassung für die Ausstrahlung erhielten. Die TelekommAustria ist der österreichischen Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR) angegliedert. In der Zulassung für "Uschi TV" vom 30.11.2006 ist u.a. nachzulesen: "Die Programme enthalten zwischen 05:00 und 23:00 Uhr keine Sendungen, die die körperliche, geistige oder sittliche Entwicklung von Minderjährigen beeinträchtigen können." Mit einem Screenshot konfrontiert, der Nachmittags gegen halb drei entstand und nackte Tatsachen enthielt, gab sich die zuständige Regulierungsbehörde zunächst bedeckt. Einige Tage später wurden die genannten Sender zum 30. Juli 2009 abgeschaltet.
Zum Schmunzeln: Porno-Gucker an Bücherei-Computern
Für Wissbegierige sind Bibliotheken die heiligen Hallen der Ruhe und des Denkens, wo sich der Geist mit schöner Literatur erfreuen lässt. Die Intellektuellen des verschlafenen 17.000-Einwohner-Städtchen Maroochydore an der australischen Sunshine Coast sind allerdings derzeit gezwungen, über andere Orte für ungestörte Lesefreuden nachzudenken - denn in der örtlichen Bibliothek treiben Sittenstrolche ihr Unwesen. 3222 Unterschriften haben die Bewohner der Stadt gesammelt, nachdem gleich mehrfach Personen dabei beobachtet wurden, wie sie pornografische Inhalte über die bibliothekseigenen Recherchecomputer abgerufen hatten. "Es gab einige Zwischenfälle, bei denen Männer der Bücherei verwiesen wurden, weil Mitarbeiter sie dabei beobachtet hatten, wie sie vor öffentlichen Computern masturbiert hatten", erklärte Anna Grosskreutz, Mitglied des Regionalrates von Sunshine Coast, gegenüber der Zeitung "Courier Mail".
Experten sehen Jugendliche mehrheitlich nicht durch Medien gefährdet
Die Mehrheit der Kinder und Jugendlichen ist nach Auffassung des Medienforschers Winfred Kaminski von der Fachhochschule Köln nicht durch die Nutzung neuer Medien gefährdet. Problematische Inhalte würden "nur von einer prozentual kleinen Gruppe gezielt konsumiert", sagte er am 21. August 2009 im Düsseldorfer Landtag vor der Enquetekommission zur Erarbeitung von Vorschlägen für eine effektive Präventionspolitik in NRW. Dabei handele es sich um eine Gruppe junger Menschen, "die durch ein ohnehin problematisches Sozialverhalten schon vorab gefährdet ist". Dem überwiegenden Teil der Kinder und Jugendlichen gehe es vor allem um Kontakte und Kommunikation.
Stellungnahme von Professor Dr. Winfried Kaminski
Stellungnahme von Professor Müller-Lietzkow
Stellungnahme von Sebastian Gutknecht
Stellungnahme von Mechthild Appelhoff
Stellungnahme von Jun.- Professor Dr. Mario Gollwitzer
Jugendschutz.net veröffentlicht Jahresbericht 2008
RTL klagt nicht mehr wegen DSDS-Beanstandung
RTL hat die Klage gegen die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) wegen der Beanstandung einer "DSDS"-Folge der vorletzten Staffel fallen lassen. Ursprünglich wollte der Sender gerichtlich klären lassen, was in Castingshows aus Jugendschutz-Sicht erlaubt ist und was nicht. Fünf Ausgaben der Castingshow "DSDS" beanstandete die Niedersächsische Landesmedienanstalt NLM im Jahr 2007 wegen Verstößen gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, darunter vier Wiederholungen im Nachmittagsprogramm sowie eine Folge in der Primetime. Während RTL die vier Beanstandungen am Nachmittag akzeptierte und auch die 100.000 Euro Bußgeld beglich, zog der Sender gegen die Beanstandung der Primetime-Ausstrahlung vor Gericht.
Dieter Bohlen droht angeblich mit Ausstieg:
www.focus.de
Prominenter Kinderporno-Bekämpfer tritt zurück
Oberstaatsanwalt Peter Vogt aus Halle gilt als Vorreiter im strafrechtlichen Kampf gegen Kinderpornographie im Internet. Am gestrigen Mittwoch nun hat der prominente Ermittler das Handtuch geworfen. Er bat den Generalstaatsanwalt um seine Entbindung von der Funktion als Leiter der Zentralstelle im Kampf gegen Kinderpornografie in Sachsen-Anhalt zum 1. Januar 2010.
Mit "ClearPlay for Movies" gegen Schmuddelszenen
Mit "ClearPlay for Movies" müssen sich besorgte Eltern laut Entwickler nicht mehr davor fürchten, dass der minderjährige Nachwuchs beispielsweise filmische Gewalt- oder Sexszenen zu Gesicht bekommt oder die Darstellung von Drogenkonsum ertragen muss. All diese Szenen überspringt der Player selbstständig, zudem schaltet er bei allzu gewagten Dialogen stumm. Die betreffenden Szenen erkennt das Gerät jedoch nicht automatisch, sondern orientiert sich an speziellen Playback-Listen auf Timecode-Basis, die folglich für jeden Film erstellt werden müssen. Um keine Urheberrechte der Filmstudios zu verletzen, fasse ClearPlay das Original überhaupt nicht an, sondern simuliere praktisch nur eine Fernbedienung. ClearPlay arbeitet nach eigenen Angaben bereits an einer Version für Blu-ray-Player, bei der man auch die Netzwerkanbindung vieler Player nutzen will. Die Filterfunktion wird dem Unternehmenssprecher zufolge sogar von "einem der führenden Chiphersteller" in kommende Prozessoren für Blu-ray-Player direkt integriert.
Neues zu Netzsperren
Umsetzungsvorgaben für Netzsperren sollen geheim bleiben
Rechteinhaber machen sich für Netzsperren stark
VG München: Schönheitsoperationen im Fernsehen
Das Bayerische Verwaltungsgericht München hat diese Woche in seinen Gründen zum Urteil vom 4. Juni 2009 die Spruchpraxis der Kommission für Jugendmedienschutz zum Thema Schönheitsoperationen im Fernsehen bestätigt. "Das Gericht teilt die Auffassung der KJM, dass TV-Formate, in denen Schönheitsoperationen zu Unterhaltungszwecken angeregt, durchgeführt oder begleitet werden, Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung beeinträchtigen können", so der KJM-Vorsitzende Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring, der die Entscheidung als großen Erfolg für den Jugendmedienschutz wertet. "Solche Sendungen verharmlosen häufig die Gesundheitsrisiken, die Schönheitsoperationen bergen. Vor allem, wenn sie sich direkt an Jugendliche wenden, bei denen die Akzeptanz des eigenen Körpers in einer bestimmten Altersphase zur Identitätsfindung gehört, ist das kritisch zu sehen. Eine Entwicklungsbeeinträchtigung kann nicht ausgeschlossen werden, wenn Schönheits-OPs als einzige Lösung zur Steigerung des Selbstwertgefühls dargestellt werden."
KJM-Pressemitteilung vom 9. September 2009
China: Google nach Streit um Porno-Seiten wieder in Betrieb
Nach der Beilegung eines Streits über die Sperrung pornografischer Inhalte sind die Dienste des US-Internetunternehmens Google in China wieder vollständig in Betrieb. Die chinesischen Behörden hätten die "sehr gute Arbeit" von Google zur Sperrung pornografischer Seiten anerkannt und daher die Wiederaufnahme des Betriebs erlaubt, erklärte der zurückgetretene China-Chef von Google, Kai-fu Lee, am 7. September 2009 in Peking. Er hob zugleich hervor, dass sein Rücktritt nichts mit dem Streit zu tun habe. Vielmehr habe er das Unternehmen zwei Monate später als geplant verlassen, um das Problem zu lösen. Lee hatte am Freitag seinen Rücktritt bekanntgegeben.
Britisches Jugendschutzgesetz versehentlich ungültig
Auch Großbritannien hat ein Medien-Jugendschutzgesetz - aber es ist seit 25 Jahren nicht gültig, weil es in der Ära von Margaret Thatcher versehentlich nicht bei der zuständigen europäischen Kommission eingereicht wurde. Spielehersteller, Verbände und Händler wollen sich trotzdem daran halten.
US-Kongress überprüft den Jugendmedienschutz
Amerikanische Politiker denken über eine Vereinheitlichung des Jugendschutzes nach: Möglicherweise kommt künftig für Fernsehen, Online und Computerspiele das gleiche System zum Einsatz. Der Brachenverband ESA sieht das Vorhaben kritisch.
Zum Schmunzeln: Sex mit Auto
Wie viel Computer vertragen Kinder?
Aus pädagogischer Sicht spricht laut Experten nichts dagegen, dass Kinder Zeit vor dem Computer verbringen. Eltern sollten jedoch Rahmenbedingungen schaffen, die dem Alter und den Kompetenzen des Kindes oder Jugendlichen entsprechen.
Interview: Brauchen wir Regeln im Internet?
Interview mit Dr. Bernhard Bueb, Internatsleiter der Schule Schloss Salem von 1974 bis 2005.
Internet-Porno verunsichert Jugendliche
Jugendliche die eine Frau nur bedingt als Lustobjekt sehen, suchen im Internet auch weniger nach Sex. Das besagt eine Studie des Wissenschaftlers Jochen Peter der Universität Amsterdam. Er untersuchte in den vergangen Jahren welchen Einfluss Internetporno auf Jugendliche ausübt. Peter zufolge, fühlen sich Jugendliche unsicher über ihr eigenes Sexleben wenn sie öfters Pornoseiten besuchen.
Vivid will HD-Pornofilme über Playstation 3 anbieten
Steven Hirsch, Vorsitzender der Pornofilmgesellschaft Vivid hat eine neue Strategie zum Vertrieb von Pornos in HD-Qualität bekannt gegeben. Dabei strebt Vivid eine Koorperation mit der neuen Playstation 3 an. Als größter Herausgeber von pornografischem Material hat Vivid eine Anfrage an Sony gesendet, ob es möglich wäre Filme über das Playstation Netzwerk zu verbreiten.
Wirkungslose Pornofilter?
Das als Modellversuch staatlich geförderte Online-Jugendschutzprogramm der Erotikbranche könnte nach jahrelangem Test still beerdigt werden.
Kinderschutz-Software von McAfee
Unter der Bezeichnung Family Protection bringt McAfee eine Software heraus, die Kinder bei der Internet-Nutzung vor ungeeigneten Inhalten und Fehlverhalten beim Umgang mit Sozialen Netzen schützen soll. Sie kostet 30 Euro und arbeitet mit anderen Sicherheitsprodukten des Herstellers zusammen.
US-Studie: Gewalthaltige Spiele kein Auslöser von Gewalt
Das Drama um einen getöteten Mann in der Münchner S-Bahn sorgt dafür, dass Medien wieder sogenannte Killerspiele als Auslöser für Gewalt nennen. Eine aktuelle wissenschaftliche Studie kommt zu anderen Schlüssen. Gleichaltrige und Eltern sind wichtigere Faktoren.
UN: Kinderpornografie im Internet nimmt zu
Die Zahl von kinderpornografischen Seiten im Internet nimmt weltweit trotz aller Bemühungen von staatlicher oder privater Seite weiter zu. Das geht aus dem Bericht der Sonderberichterstatterin für Kinderprostitution und -pornografie Najat M'jid Maalla hervor. Die Zahl der Bilder im Internet, die schwere Misshandlungen von Kindern zeigen, habe sich zwischen 2003 und 2007 vervierfacht. Jeden Tag würden 200 neue Bilder ins Internet hochgeladen. Nicht nur die Menge nehme zu, die Darstellungen seien auch schockierender, und die missbrauchten Kinder würden immer jünger.
Neues von den Netzsperren
Provider arbeiten weiter an Netzsperren
Richtlinie zu Netzsperren keine Verschlusssache mehr
BKA sagt Treffen mit Providern ab
BKA darf Sperr-Verträge nicht umsetzen
Brüssel signalisiert grünes Licht für Sperrgesetz
Laut Internetverband eco ist das Sperrgesetz verfassungswidrig
FDP will Netzsperren wieder abschaffen
juuuport.de - NLM stellt erste Web-Selbstschutz-Plattform
Mit dem Launch der von der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) initiierten Internetplattform http://www.juuuport.de finden Jugendliche erstmalig ein Angebot im Netz, das ihnen Hilfestellung und Beratung bei Problemen im Web durch andere Jugendliche bietet.
NLM-Pressemitteilung vom 30. September 2009
BDK fordert erneut Notruf-Button für den Browser
Einen Notruf im Internet hat der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) gefordert. "Wir müssen die virtuelle Welt mit der realen Welt verknüpfen", verlangte der Bundesvorsitzende Klaus Jansen. Mit einem "110-Button" im Browser könnten Straftaten und Notlagen unmittelbar gemeldet werden.
KJM-Prüffälle im dritten Quartal 2009
Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat im dritten Quartal 2009 sieben Verstöße gegen die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) in Fernseh- und sieben Verstöße in Telemedienangeboten festgestellt.
KJM-Pressemitteilungen vom 2. Oktober 2009
96% der 8- bis 12-jährigen Jungs sind Computerspieler
Computerspiele gehören für immer mehr Bundesbürger zum Alltag, das ist der Tenor einer neuen Marktstudie. Angeblich gehören die Games bereits zu den drei wichtigsten Medien bei Jugendlichen. Und es gibt Raum nach oben, denn im europäischen Ausland sind die Werte teils deutlich höher.
"Expertenkreis Amok" fordert Spielverbot und Internetsperren
Die vom Land Baden-Württemberg eingesetzte Kommission "Expertenkreis Amok" empfiehlt als Präventionsmaßnahme gegen Amokläufe wie in Winnenden unter anderem ein Verbot sogenannter Killerspiele. Auch weitere Internetsperren stehen im Forderungskatalog des Fachkreises.
Bericht des "Expertenkreis Amok" vom 25. September 2009
FSK wird 60 Jahre alt
Kaum hatte die FSK ihr Amt 1949 angetreten, da hagelte es auch schon heftige Kritik. Schuld waren die nackten Brüste von Hildegard Knef. Nun wird die FSK 60 und gilt immer noch als umstritten.
Trusted Shops ändert die Regeln für Erotikshops
Zukünftig sind in Erotikshops mit dem TS-Gütesiegel die Bewerbung und der Vertrieb der folgenden Produkte untersagt:
- Zubehör zur extremen Schmerzzufügung, Erniedrigung oder Unterwerfung
- Problematische Fetischkategorien
- Jugendgefährdende, pornografische oder vulgäre Abbildungen Substanzen etc.
Europarat will Provider zum Filtern verpflichten
Dem Schutz von Kindern und Jugendlichen im Netz hat der Europarat ein Bündel von "Empfehlungen" gewidmet. Darunter ist auch ein Vorschlag, der noch für Wirbel sorgen könnte: Internet-Provider werden aufgefordert, "größere rechtliche Verantwortung für illegale Inhalte" zu übernehmen.
Pressemitteilung des Europarats vom 28. September 2009
UN stellt Richtlinien für Kinderschutz im Internet auf
Die Internationale Fernmeldeunion (ITU) der Vereinten Nationen haben Empfehlungen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet herausgegeben.
Zum Schmunzeln: Sankt Porno
Bei der National Science Foundation in den USA, gibt es nach Angaben der Washington Times ein massives Problem mit dem Porno-Surfen. Das Blatt will Informationen haben, wonach alleine ein leitender Angestellter laut Untersuchungen an 331 Tagen im Büro auf die Jagd nach Online-Pornos gegangen war. Um sein Handeln zu entschuldigen, soll er den Prüfern erklärt haben, dass er durch den Besuch der Sites das Los der Frauen aus armen Ländern verbessern wollte.
Verfassungsbeschwerden gegen Verbot von Verbreitung einfach pornografischer Darbietungen im Internet an Minderjährige nicht erfolgreich
Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts vom 20. Oktober 2009:
"Die Verfassungsbeschwerden betreffen das Verbot der Verbreitung so genannter einfach pornografischer Darbietungen im Internet an Minderjährige. Die Beschwerdeführerin des Verfahrens 1 BvR 1184/08, deren Geschäftsführer der Beschwerdeführer in der Sache 1 BvR 710/05 ist, hat unter anderem ein Altersnachweissystem vertrieben, welches der Beschwerdeführer in der Sache 1 BvR 1231/04 als Zugangskontrolle zu den von ihm im Internet angebotenen pornografischen Darstellungen eingesetzt hatte. Während sich die Verfassungsbeschwerde in dem Verfahren 1 BvR 710/05 unmittelbar gegen die Vorschrift des § 184c a.F. StGB (heute: § 184d StGB) wendet, liegen den Verfahren 1 BvR 1231/04 und 1 BvR 1184/08 Verurteilungen der Beschwerdeführer in einem strafrechtlichen und einem wettbewerbsrechtlichen Verfahren wegen der Verwendung oder wirtschaftlichen Nutzung der nach Auffassung der Fachgerichte unzureichenden Altersnachweissysteme zugrunde. Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die Verfassungsbeschwerden der drei Beschwerdeführer nicht zur Entscheidung angenommen. Alle drei Verfassungsbeschwerden sind nicht ausreichend begründet und daher unzulässig.
Den Begründungen kann insbesondere nicht entnommen werden, warum die Beschwerdeführer die angegriffenen gesetzlichen Altersnachweispflichten im Hinblick auf die Vielzahl frei verfügbarer pornografischer Angebote im Internet für ungeeignet halten, Minderjährige vor eventuellen negativen Einflüssen derartiger Darstellungen zu schützen. Auch wenn der Zugang zu pornografischen Angeboten im Internet durch die gesetzlich vorgeschriebene Sicherstellung des ausschließlichen Erwachsenenzugangs nicht völlig verhindert wird, kann er dadurch doch zumindest verringert werden.
Ebenso ist die von den Beschwerdeführern aufgestellte Behauptung, dem Gesetzgeber könne eine Einschätzungsprärogative hinsichtlich der jugendgefährdenden Wirkung eines Mediums mittlerweile nicht mehr zugestanden werden, nicht ausreichend dargelegt. Die Verfassungsbeschwerden legen weder schlüssig dar, dass diese vom Gesetzgeber seinerzeit als noch nicht abschließend geklärt angesehene Frage mittlerweile durch gesicherte Kenntnisse der Medienwissenschaft, der Entwicklungs- und Sozialpsychologie, der Pädagogik und der Kriminologie in eindeutiger Weise beantwortet worden wäre, noch dass der Gesetzgeber sich nicht in dem gebotenen Maß um ihre Klärung bemüht habe.
Auch der gerügte Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot des Art. 103 Abs. 2 GG genügt nicht den Begründungsanforderungen. Insoweit setzen sich die Verfassungsbeschwerden nicht mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur hinreichenden Bestimmtheit des Begriffs der Pornografie als Tatbestandsmerkmal auseinander. Sie zeigen weder auf, dass die dortigen Erwägungen in dem hier in Frage stehenden Kontext nicht zuträfen noch dass veränderte Umstände einem Festhalten an dem damals gefundenen Ergebnis entgegenstünden."
Beschluss vom 24. September 2009, 1 BvR 1231/04 - 1 BvR 710/05 - 1 BvR 1184/08
Pressemitteilung der Resisto IT GmbH vom 21. Oktober 2009
Neues von den Netzsperren
Studie kritisiert Sperrmaßnahmen im Internet
Schwarz-gelber Koalitionspoker - FDP stoppt Internetsperren
Bürgerrechtler fordern "Abschaffen statt Aufschieben"
Schäuble räumt Fehler bei Netzsperren ein
Schwarz-Gelb gegen Internetsperren bei Urheberrechtsverletzungen
Interview mit Verena Weigand, Leiterin der KJM-Stabsstelle
34.000 Jugendliche süchtig nach Computerspielen
Rund 34.000 Jugendliche im Alter von 14 bis 16 Jahren sind in Deutschland süchtig nach Computerspielen. Darauf hat der Hannoveraner Kriminologe Prof. Christian Pfeiffer am 26. Oktober 2009 in München hingewiesen. Der Präsident des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverband (BLLV), Klaus Wenzel, betonte: "Computerspielsucht ist eine relativ neue, sich extrem schnell ausbreitende Gefahr, der viele Erwachsene hilflos gegenüber stehen."
Pressemitteilung des BLLV vom 26. Oktober 2009
Aktion: Tausche "Killerspiel" gegen Fußballertrikot-Los
Das Aktionsbündnis Amoklauf Winnenden ruft dazu auf, Computerspiele, "die das Töten von Menschen simulieren", in einem Container in Stuttgart zu entsorgen - und dafür die Chance auf den Gewinn eines Nationalspieler-Fußballtrikots zu bekommen.
Killerspiele machen den Container nicht voll:
www.spiegel.de
Beckstein bringt Spielergemeinde gegen sich auf
Der frühere bayerische Ministerpräsident Günter Beckstein verbreitete im Wahlkampf wilde Legenden über sein meistgehasstes Spiel "Counter-Strike". Infolge der erschreckenden Zunahme an Gewalt und Brutalität unter den Jugendlichen müssten nach seiner Einschätzung besonders grausame PC-Killerspiele verboten werden. "Das Spiel Counter-Strike wurde von der US-Army entwickelt, um die Gewaltschwelle bei den Soldaten herabzusetzen. Derartige Spiele gehören nicht nur zensiert, sondern verboten!".
Britische Studie: Jugendliche leben im Netz
Die britische Jugendwohlfahrtsorganisation Youthnet hat die Ergebnisse einer Studie zur Internetnutzung von Jugendlichen vorgestellt. Demnach können sich drei Viertel der befragten 16-24-Jährigen ein Leben ohne Internet nicht mehr vorstellen.
Saudi-Arabien: Wer über Sex spricht, bekommt die Peitsche
Weil ein junger Mann im Fernsehen über Sex plauderte, wurde sein Leben, das seiner Freunde und das der Mitarbeiter des TV-Senders zur Hölle: Saudische Richter verurteilten sie zu drakonischen Strafen. Außer den Protagonisten des Films soll nun auch eine 22-jährige Journalistin ausgepeitscht werden.
Zum Schmunzeln: Grenzbereich zur Erotik
"Sexuelle Verwahrlosung" durch Online-Pornos?
Unter dem zugkräftigen Motto "Fesselsex statt Flaschendrehen" lud die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) am 28. Oktober 2009 zur Diskussionsrunde auf den Münchner Medientagen. Doch fand die Expertenrunde um KJM-Präsident Wolf-Dieter Ring keine Anhaltspunkte dafür, dass die aus Sicht der Medienkontrolleure enorm gewachsene Verfügbarkeit von Pornographie im Internet tatsächlich zur "sexuellen Verwahrlosung" von jungen Menschen geführt habe. Als "reines Medienphänomen" und sogar "Sensationsmache" bezeichnete der Leipziger Sexualforscher Kurt Starke den Begriff.
KJM-Pressemitteilung vom 29. Oktober 2009
Neues von den Netzsperren
Ursula von der Leyen: Sperren von Kinderporno-Seiten nicht vom Tisch
EU setzt Internetsperren enge Grenzen
Lob und Schelte für EU-Kompromiss zu Internetsperren
Britische Regierung will Internetsperren 2011 einführen
ACTA-Verhandlungen: "Three Strikes"-Gesetze für alle geplant
Union schlägt Ausweitung der Netzsperren vor (Seite 71)
Roland Koch stellt Zukunft der Landesmedienanstalten infrage
Die Relevanz der klassischen Medienwächter wird in der digitalen Kommunikationslandschaft deutlich sinken, glaubt Roland Koch. Bei seiner Ansprache im Rahmen des Forums Medienzukunft der hessischen Landesmedienanstalt (LPR) anlässlich ihres 20-jährigen Bestehens skizzierte der hessische Ministerpräsident ein wenig optimistisches Szenario für das Geburtstagskind.
Stiftung gegen Amoklauf wird gegründet
In Stuttgart wird in Kürze eine Stiftung neu gegründet, welche aktiv Amokläufe an Schulen verhindern möchte. Sie geht aus dem "Aktionsbündnis Amoklauf Winnenden" hervor.
Bayerische Lehrer kämpfen gegen World of Warcraft
Ein bayerischer Pädagogenverband stellt sich gegen Onlinerollenspiele: Die Lehrerinnen und Lehrer bieten Seminare über das Thema an und haben eine Broschüre veröffentlicht - mit sieben Punkten, anhand derer Eltern erkennen können sollen, ob ihr Kind bereits an Onlinespielesucht erkrankt ist.
"Medienführerschein Bayern" kommt
Der von der bayerischen Staatsregierung in Zusammenarbeit mit zahlreichen Experten und Institutionen konzipierte "Medienführerschein Bayern" startet an 30 ausgewählten Grundschulklassen der 3. und 4. Jahrgangsstufe, da schulpflichtige Kinder und Jugendliche die größte und wichtigste Zielgruppe sind. Nach Evaluation dieser Pilotphase soll das Angebot ab dem Schuljahr 2010/2011 flächendeckend in ganz Bayern auf die 3. und 4. Klassen und auf die weiterführenden Schulen ausgedehnt werden.
Pressemitteilung der Bayerischen Staatsregierung vom 20. Oktober 2010
Beschwerdestelle INHOPE wird technisch aufgerüstet
INHOPE, ein Zusammenschluss von Internet-Beschwerdestellen aus 30 Nationen weltweit, erhält zu seinem 10. Geburtstag am 4. November 2009 eine neue Datenbank. Dies meldet der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco, der Gründungsmitglied des internationalen, vor allem im Kampf gegen Kinderpornographie aktiven Netzwerks ist.
eco-Pressemitteilung vom 4. November 2009
Council bans parents from play areas
Parents have been banned from supervising their children in public playgrounds, because they have not undergone criminal record checks.
Zum Schmunzeln: "Saw VI" in Spanien nur in Pornokinos
Wegen seiner Gewaltszenen hat "Saw VI" in Spanien ein X-Rating bekommen, welches verhindert, dass der Film - wie vom spanischen Verleiher Buenavista geplant - mit 300 Kopien starten kann. Stattdessen wird der sechste Teil des Horrorfranchise nur in acht spanischen Kinos zu sehen sein, die X-Rated-Filme zeigen - und das waren bis dato ausschließlich Pornofilme.
Digitale Welt führt nicht zu psychischer und sozialer Verwahrlosung
Vortrag von Professor Schulte-Markwort bei der MA HSH-Abschlussveranstaltung des Medienkompetenztags der Mediatage Nord am 18. November 2009.
"Schöne neue Welt? Kindheit im digitalen Zeitalter" lautete der Titel der MA HSH-Abschlussveranstaltung des Medienkompetenztags der Mediatage Nord am 18. November 2009. In seinem Vortrag distanzierte sich Professor Michael Schulte-Markwort, Direktor der Poliklinik für Kinder- und Jugendpsychosomatik des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf, von der gängigen Meinung, Kinder und Jugendliche würden in einer digitalen Welt zunehmend psychisch und sozial verwahrlosen. Er betonte, dass die Zahl psychisch Auffälliger unter ihnen mit 20 Prozent seit dreißig Jahren konstant geblieben sei. Rund die Hälfte davon sei behandlungsbedürftig. Natürlich gebe es darunter auch Computersüchtige, hier zeige sich eine deutliche Geschlechterdifferenz von 5 Prozent bei den Jungen zu lediglich 0,3 Prozent bei den Mädchen. Ursachen für psychische Auffälligkeiten seien aber weniger die neuen Medien als vielmehr Risikofaktoren wie geringer sozioökonomischer Status,
Bildungsferne und familiäre Disharmonie, so Schulte-Markwort weiter. Beim Thema Medienkompetenz sei eine sinnvolle und wichtige neue Strategie, die Aufmerksamkeit auf die Risikogruppen zu fokussieren und die finanziellen Mittel dort zu bündeln. Auch auf diesem Gebiet bereits kompetente Kinder und Jugendliche sollten jedoch von ihren Eltern unbedingt weiterhin begleitet werden. "Die Begriffe Fürsorge, Beistand, Trost, Verständnis und Neugierde sind in diesem Zusammenhang zentral", so Schulte-Markwort.
MA-HSH-Pressemitteilung vom 18. November 2009
Vortrag von Professor Michael Schulte-Markwort
Werbung für Prostitution auf Fahrzeugen
Entscheidung des Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen vom 24. Juni 2009.
... Die Verwendung des Kleinlastwagens des Antragstellers mit der derzeit darauf angebrachten Werbung im öffentlichen Straßenverkehr und auf anderen öffentlich einsehbaren Flächen verstößt gegen § 119 Abs. 1 und 3 OWiG.
Nach § 119 Abs. 1 OWiG handelt ordnungswidrig, wer öffentlich in einer Weise, die geeignet ist, andere zu belästigen, oder in grob anstößiger Weise durch Verbreiten von Schriften, Ton- oder Bildträgern, Abbildungen oder Darstellungen oder durch das öffentliche Zugänglichmachen von Datenspeichern Gelegenheit zu sexuellen Handlungen anbietet, ankündigt, anpreist oder Erklärungen solchen Inhalts bekanntgibt. Nach § 19 Abs. 3 OWiG handelt ferner ordnungswidrig, wer öffentlich Schriften, Ton- oder Bildträger, Datenspeicher, Abbildungen oder Darstellungen sexuellen Inhalts an Orten ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht, an denen dies grob anstößig wirkt. Eine Belästigung im Sinne des Absatzes 1 ist eine nicht nur geringfügige Beeinträchtigung des Wohlbefindens. Eine grob anstößige Wirkung ist dann anzunehmen, wenn die jeweilige Handlung in einer Weise aufdringlich ist, dass sie - auch unter Berücksichtigung gewandelter
gesellschaftlicher Wertungen bei der Beurteilung sexueller Verhaltensweisen - nicht mehr zumutbar erscheint.
Die in Rede stehende Werbung ist nach diesen Maßstäben geeignet, andere mehr als nur geringfügig zu belästigen. Mit ihr wird zudem in grob anstößiger Weise durch Verbreitung von Abbildungen oder Darstellungen Gelegenheit zu sexuellen Handlungen angekündigt. Dass die Werbung dazu angetan ist, auf Dritte, insbesondere auf Kinder und Jugendliche belästigend und grob anstößig zu wirken, ergibt sich aus der besonderen Größe und Aufdringlichkeit der auf dem Fahrzeug angebrachten entwürdigenden Darstellungen. Den insoweit angeführten Erwägungen des Antragsgegners, die Werbung überschreite das gebotene Maß an Zurückhaltung und die abgebildeten Frauen würden zu einem beliebig austauschbaren Sexualobjekt herabgestuft, ist zuzustimmen. Die großformatige Abbildung auf der Hecktür des Fahrzeugs stellt bereits durch ihre Größe sowie die Perspektive und die Wahl des gezeigten Ausschnitts das Geschlechtliche in den Vordergrund und würdigt die dargestellte
nahezu unbekleidete Frau zum Objekt geschlechtlicher Begierde herab. Die Abbildung zeigt das entblößte Gesäß einer Frau, das die Breite des Fahrzeugs etwa zu Zweidritteln ausfüllt; Kopf, Schultern und Beine der Frau sind abgeschnitten. Im Straßenverkehr werden mit dieser aufdringlichen Bebilderung Verkehrsteilnehmer konfrontiert, ohne sich dem - etwa an Ampeln oder in Staus - entziehen zu können. Dies geschieht - unter gleichzeitiger Verwirklichung des Tatbestands von § 119 Abs. 3 OWiG - auch an Orten, die eine besondere Schutzbedürftigkeit und Sensibilität aufweisen und an denen die Bevölkerung auch unter den gewandelten gesellschaftlichen Verhältnissen im allgemeinen nicht mit belästigenden Begleiterscheinungen der Prostitution rechnen muss.
Die Ausführungen des Antragsgegners zu den seitlich auf dem Fahrzeug angebrachten Darstellungen mit jeweils einer nur spärlich bekleideten, maskierten Frau werden durch die Beschwerdebegründung ebenfalls nicht entkräftet. Insbesondere ist die Abbildung nicht schon deshalb von der Allgemeinheit hinzunehmen, weil die Frau -wie der Antragsteller geltend macht - mit einem "Stringhöschen" bekleidet und die Brust von ihren Haaren verhängt ist. Entscheidend ist auch insoweit der Gesamteindruck der Darstellung, die durch die Angabe einer Internetadresse und den Zusatz "Erotik-Portal, L. " in Verbindung mit einer die Fahrzeugseiten ausfüllenden, übergroßen Abbildung einer kaum bekleideten Frau in besonders aufdringlicher Weise erkennbar für Gelegenheiten zu sexuellen Handlungen wirbt. Dabei lässt die tierähnliche Maske der Frau erkennen, dass es dem Antragsteller nicht lediglich um eine unbedenkliche Anonymität geht, sondern vor allem auch darum, sie als Objekt
sexueller Begierde erscheinen zu lassen. Gerade daraus erhofft er sich die bezweckte Werbewirkung, die potentielle Kunden veranlassen soll, die beworbene Erotik-Seite einzusehen. Damit schafft die Abbildung zugleich für Kinder und Jugendliche, die Zugang zum Internet haben, einen erheblichen Anreiz, ihrer Neugier nachzugehen, was es mit einer in dieser auffälligen Weise beworbenen Internetseite auf sich haben mag.
Ob die vom Antragsteller angeführte weitere Werbung in ähnlicher Weise grob anstößig ist, ist im vorliegenden Verfahren nicht zu entscheiden, weil sie nicht streitgegenständlich ist. Der erst im Laufe des Verfahrens gegebene Hinweis des Antragstellers auf den Bus einer "Erotic Lounge" mag dem Antragsgegner im Hinblick auf Art. 3 Abs. 1 GG Anlass zur Prüfung geben, ob auch dagegen ordnungsrechtlich vorzugehen ist. Er führt aber nicht zur Rechtswidrigkeit der in Rede stehenden Ordnungsverfügung. Denn der Antragsteller zeigt damit keine Umstände auf, die auf eine gleichheitswidrige Verwaltungspraxis des Antragsgegners schließen lassen. Dessen ungeachtet hat bereits das Verwaltungsgericht zutreffend darauf hingewiesen, dass im Fall der Werbung für Dessous und ein Sonnenstudio der Tatbestand des § 119 Abs. 1 OWiG offensichtlich nicht einschlägig ist. Dasselbe gilt für die Werbung einer Bedachungsfirma. Selbst wenn diese Werbung ebenfalls grob anstößig und
belästigend wäre, würde sie wegen des andersartigen Werbegegenstands nicht gegen § 119 Abs. 1 OWiG verstoßen. Danach kommt es entscheidend darauf an, ob die Gelegenheit zu sexuellen Handlungen beworben wird.
Zugleich verwirklicht die streitgegenständliche Werbung des Antragstellers den Tatbestand des § 120 Abs. 1 Nr. 2 OWiG, weil durch den Hinweis auf die Internetseite seines Erotik-Portals "Gelegenheit zu entgeltlichen sexuellen Handlungen" angekündigt wird. Insoweit kommt es nicht auf eine belästigende Wirkung oder grobe Anstößigkeit an. Nach neuerer Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs setzt die Verbotsnorm allerdings eine konkrete Eignung der Werbung voraus, den Schutz der Allgemeinheit, vor allem denjenigen von Kindern und Jugendlichen, vor den mit der Prostitution generell verbundenen Gefahren und Belästigungen zu beeinträchtigen. Eine solche konkrete Beeinträchtigung von Rechtsgütern ist etwa anzunehmen, wenn die Werbung nach Aufmachung, Inhalt oder Umfang nicht in der gebotenen Zurückhaltung erfolgt oder nach der Art des Werbeträgers und seiner Verbreitung geeignet ist, die schutzwürdigen Rechtsgüter zu gefährden.
Diese Voraussetzungen sind zwar bei Kleinanzeigen in Zeitungen, wie sie Gegenstand der Entscheidung des Bundesgerichtshofs waren, nicht gegeben. Sie liegen jedoch bei der Entscheidung des Bundesgerichtshofs waren, nicht gegeben. Sie liegen jedoch bei der im Streit stehenden großformatigen Fahrzeugwerbung des Antragstellers aus den oben angeführten Gründen im Hinblick auf die besondere Aufdringlichkeit der Werbung und ihre Verbreitungsart vor. Auch unter Berücksichtigung des Gesetzes zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (Prostitutionsgesetz) vom 20. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3983) verbleibt es nach dem unveränderten § 120 Abs. 1 Nr. 2 OWiG zumindest bei einem Verbot solcher Werbung für entgeltliche sexuelle Handlungen, die - wie hier - nicht in der gebotenen Zurückhaltung erfolgt. Das Prostitutionsgesetz hatte lediglich die Zielrichtung, die Rechtsstellung der Prostituierten - nicht die der Kunden, der Bordellbetreiber und anderer - vor
allem im zivil- und sozialversicherungsrechtlichen Bereich zu verbessern. Damit sollte aber nicht die Prostitution einschließlich ihrer negativen Begleiterscheinungen gefördert werden.
Bereits die Gesetzesbegründung zum Prostitutionsgesetz weist darauf hin, dass der Sittenwidrigkeitseinwand lediglich gegenüber dem Entgeltanspruch der Prostituierten nicht mehr erhoben werden kann. Ansprüchen auf sexuelle Leistungen gegenüber der Prostituierten soll dagegen weiter die Sittenwidrigkeit entgegen gehalten werden können, weil es insoweit an der Freiwilligkeit der Tätigkeit fehlt. Auch soll der Schutz von Minderjährigen gewährleistet bleiben. ...
OVG NRW, Beschluss vom 24. Juni 2009, Az.: 5 B 464/09
VG Köln, Beschluss vom 18. März 2009, Az.: 20 L 165/09
Telepolis: "Die Arche" fischt im Trüben
Das bekannte Kinderhilfsprojekt "Die Arche" gehört einer evangelischen Allianz an und praktiziert eine ganz eigene Art von Sozialarbeit. So viel Sintflut kann gar nicht sein, wie es Berichte über "Die Arche" gibt. Und mit der Spendenflut, welche die Journalisten generieren, kommt das "christliche Kinder- und Jugendwerk" gut klar. Zudem sorgen die "Medienpartner" für ruhiges Fahrwasser, indem sie Themen übergehen, die einigen Wind machen könnten wie der evangelikale Hintergrund der Einrichtung oder die zweifelhafte sozialpädagogische Praxis.
Neues von den Netzsperren
IGF: Jugendschützer für Netzsperren
Großbritannien bringt Netzsperren auf den Weg
Interview mit Elke Monssen-Engberding (BPjM)
www.merkur.de
Neue SCHAU HIN! TV-Spots
Österreich: Jugendschutz soll einheitlich werden
Was man als Jugendlicher in Österreich darf und was nicht, obliegt den Ländern. Minister Reinhold Mitterlehner will den Jugendschutz vereinheitlichen. Grüne und SPÖ begrüßen die Initiative.
Schweiz: Bundesrat will Killerspiele nicht verbieten
Der Schweizer Bundesrat will den Verkauf von Killerspielen und Gewaltvideos an Jugendliche nicht verbieten. Zwar befürworte er einen besseren Jugendschutz. Eine Regelung auf Bundesebene sei jedoch nicht angezeigt.
UK: Soziale Netzwerke versagen beim Jugendschutz
Die Anbieter von sozialen Netzwerken im Internet strengen sich nicht genügend an, um Kinder und Jugendliche vor ungeeigneten Inhalten, sexuellen Annäherungsversuchen oder sogenanntem "Cybermobbing" zu schützen. Um Minderjährigen ein ausreichend sicheres Umfeld bieten zu können, müssen die Betreiber der Online-Communitys dringend neue Tools auf ihren Seiten integrieren, die das sofortige Melden derartiger Übergriffe ermöglichen. Mit dieser Einschätzung appelliert derzeit das britische Child Exploitation and Online Protection Centre (CEOP) für strengere Jugendschutzmaßnahmen auf Facebook, MySpace und Co.
Zum Schmunzeln: Kai Diekmanns riesiger Schniedelwutz
JIM-Studie 2009 veröffentlicht
Im Alltag von Jugendlichen werden Fernseher und Internet in nahezu identischem Umfang genutzt. Und das, obwohl drei Viertel der 12- bis 19-Jährigen einen eigenen Computer und nur noch 60 Prozent ein eigenes Fernsehgerät haben. 90 Prozent sehen mindestens mehrmals pro Woche fern, ebenso häufig wird das Internet genutzt. Ihre tägliche Nutzungsdauer für das Fernsehen schätzen die Jugendlichen mit 137 Minuten sogar noch etwas höher ein als die Zeit, die sie mit dem Internet verbringen (134 Minuten). Zur Information über das aktuelle Zeitgeschehen, Bundespolitik, Sport und Stars bleibt das Fernsehen vor dem Internet Medium der ersten Wahl. "Es zeigt sich, dass Fernsehen und Internet weniger stark in Konkurrenz zueinander stehen, als gemeinhin angenommen wird. Das Fernsehen als Informationsmedium hat nach wie vor einen hohen Stellenwert", so Thomas Langheinrich, Präsident der Landesanstalt für Kommunikation, in Mannheim. Dort wurde am 27. November 2009 in der Popakademie die Ergebnisse der JIM-Studie 2009 vorgestellt.
MPFS-Pressemitteilung vom 27. November 2009
Kindernetz fragFINN.de gründet Verein
Das Internet gibt es auch in kinderleicht und sicher, dank fragFINN. Mit der Gründung des fragFINN e.V. am 26. November 2009 wird das vor zwei Jahren von namhaften Unternehmen der Internet-, Telekommunikations- und Medienbranche und der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel gestartete Projekt auf neue Beine gestellt. Die Zukunft und die Finanzierung von fragFINN sind damit auf Dauer gesichert. Die Mitgliedsunternehmen, die mit ihrem Engagement die Fortexistenz des sicheren Surfraums für Kinder gewährleisten, setzen damit gemeinsam ein klares Signal zur Stärkung des Kinderschutzes im Internet.
fragFINN-Pressemitteilung vom 26. November 2009
FSM-Pressemitteilung vom 26. November 2009
Neues von den Netzsperren
Von der Leyen fordert neue Wege in der Diskussion um Netzsperren
Von der Leyen wird Arbeitsministerin
Kristina Köhler ersetzt von der Leyen
Bundespräsident Köhler verweigert Unterschrift fürs Sperrgesetz
Internetanbieter fordern Rechtssicherheit gegen Web-Sperren
Britische Regierung stellt Entwurf für "Three Strikes"-Gesetz vor
Proteste gegen geplantes britisches Gesetz
Streit über Internet-Sperrgesetz in Spanien
EU-Telekompaket regelt Internet-Anschluss-Sperrung
"White IT": Staat und Wirtschaft vereint gegen Kinderpornographie
Auf Initiative von Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann hin haben IT-Firmen, Verbände, Ärztevertreter und Wissenschaftler ein Bündnis zum Kampf gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern unter dem Titel White IT geschmiedet. "Noch immer gibt es keine effektive Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet", monierte der CDU-Politiker bei der Vorstellung der Allianz am 27. November 2009 in Berlin. Ziel der Vereinigung sei es, eine "ganzheitliche Strategie" unter Einbeziehung vorhandener Maßnahmen von Staat, Wirtschaft und Forschung zu entwickeln. Dabei gehe es um Prävention, Strafverfolgung und Hilfe für die Opfer genauso wie um die Schaffung technischer, rechtlicher und politischer Instrumente.
eco-Pressemitteilung vom 27. November 2009
LfM-Direktor Schneider fordert globale Durchsetzung von Rechtsprinzipien
LfM-Direktor Norbert Schneider hat die konsequente Anwendung des Rechts auch in Zeiten des Internet gefordert. Auf der internationalen Konferenz "User Protection in the New Media Era" in Seoul sagte er in einer Keynote am 26. November, dass sich die Prinzipien des Rechts der analogen Welt kaum vom Recht der digitalen Welt unterscheiden. ...
Erst wenn Selbstkontrolle nicht mehr funktioniere, müsse der Staat Verbote erlassen und Möglichkeiten schaffen, diese auch durchzusetzen. Schneider verwies auf Erfahrungen aus Nordrhein-Westfalen. So habe die Landesanstalt für Medien NRW (LfM) seit 2006 etwa 500 Verfahren gegen Internetanbieter durchgeführt, die Pornografie offen zugänglich angeboten haben. Dafür seien Bußgelder von insgesamt rund 300.000 Euro verhängt worden, sagte Schneider.
LfM-Pressemitteilung vom 26. November 2009
BPjM-Index: Originale von Call of Duty 6 und Left 4 Dead 2
Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) hat die Originalversionen der Actionspiele Call of Duty: Modern Warfare und Left 4 Dead 2 vorläufig auf ihren Index gesetzt. Die hierzulande offiziell angebotenen Versionen sind nicht betroffen.
Frauen-Union gegen Gewalt in den Medien
Am 25. November 2009 hat die Vertreterin der Projektgruppe Jugendmedienschutz im Landesvorstand der Frauen-Union (FU) in Bayern, Dr. Sabine Loritz, eine Unterschriftenliste mit 1.850 Unterschriften gegen Gewalt in den Medien an den Präsidenten der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien und Vorsitzenden der Kommission für Jugendmedienschutz, Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring, übergeben.
FU-Pressemitteilung vom 25. November 2009
Frauen-Union fordert Erotiksteuer
FU-Pressemitteilung vom 26. November 2009
Hamas sucht mit Kinderseite künftige Attentäter im Internet
Die radikalislamische Hamas versucht einer Studie zufolge mit einer Kinderseite im Internet künftige Selbstmordattentäter für den Kampf gegen Israel zu rekrutieren. Die Webseite "El Fateh" (Der Eroberer) preise den Märtyrerkult an und trage zur Ausbildung der "nächsten Generation von Selbstmordbombern" bei, heißt es in der am 24. November 2009 in Berlin vorgestellten Untersuchung der Israel-nahen Nichtregierungsorganisation IMPACT-SE. Nach Angaben von Sprecher David Oman wird die Seite auch von arabischsprachigen Kindern in Deutschland gelesen.
Zum Schmunzeln: Günther Jauch ärgert sich über das Internet
Fernsehmoderator Günther Jauch findet das Internet unheimlich. Er sagt, was ihn gruselt: "Alle unsere Abgründe, alles was wir da irgendwo mal machen, ist für alle Zeiten gespeichert." Und weiter: "Ich habe einmal bei Amazon - und es war nicht für mich! - etwas Erotisches bestellt", verrät der Moderator. "Wenn ich jetzt diese Seite öffne, kommt auf der Vorschlagsliste im Grunde eine Porno-Nummer nach der nächsten."
KJM bewertet weiteres technisches Mittel positiv
Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat erstmals eine Teillösung für ein technisches Mittel positiv bewertet: Anbieter können das Identifizierungsmodul "Schufa IdentitätsCheck Premium" der Schufa Holding AG (Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) als Zugangskontrolle bei entwicklungsbeeinträchtigenden Inhalten für unter 18-Jährige einsetzen. Gemäß Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) müssen Anbieter von entwicklungsbeeinträchtigenden Angeboten dafür sorgen, dass Kinder und Jugendliche der betroffenen Altersstufe diese üblicherweise nicht wahrnehmen. Wer dagegen einfache Pornografie oder bestimmte schwer jugendgefährdende Inhalte verbreiten möchte, muss den hohen Anforderungen an geschlos se ne Benutzer gruppen genügen.
Der "Schufa IdentitätsCheck Premium" greift als Grundlage für den Altersnachweis einer Person auf denselben Schufa-Datensatz zurück, der auch für das von der KJM bereits im September 2005 positiv bewertete Identifizierungsmodul für geschlossene Benutzergruppen ("IdentitätsCheck mit Q-Bit") herangezogen wird. Dabei handelt es sich ausschließlich um Daten, die von den Vertragspartnern (z.B. Kreditinstituten) nach den Vorgaben des Geldwäsche-Gesetzes im Rahmen eines persönlichen Kontaktes mittels Vergleich von amtlichen Ausweisdaten erfasst wurden.
KJM-Pressemitteilung vom 16. Dezember 2009
Neues von den Netzsperren
Microsoft Deutschland macht sich stark für Internetsperren
SPD: Das Netzsperren-Gesetz muss weg!
SPD verheddert sich im "Prinzip Löschen"
Italien erwägt Sperrung von Webseiten nach Attacke auf Berlusconi
Neuseeland macht neuen Anlauf zu Internetsperren
Australien will Webfilter bis Mitte 2011 einführen
Jugendschutz in vielen virtuellen Welten mangelhaft
Virtuelle Welten böten zwar Möglichkeiten zu sozialen Kontakten, zum Lernen und kreativ sein, doch seien in den Portalen nicht jugendfreie Inhalte frei zugänglich, wobei Kinder und Jugendliche oft freien Zugang hätten. Dort, wo es eine Altersbeschränkung gebe, könnten Minderjährige diese leicht umgehen. Mit diesem Fazit veröffentlicht die US-amerikanische Federal Trade Commission (FTC) die Ergebnisse ihrer über neun Monate gelaufenen Untersuchung "Virtuelle Welten und Kinder: Die Risiken". Zu den 27 beobachteten Welten gehören allen voran Second Life sowie Habbo, There, IMVU, Gaia, Kaneva, Red Light Center, Neopets und andere.
FTC-Bericht vom 10. Dezember 2009
Branchenverband BIU: Die USK soll Onlinespiele kennzeichnen
Der Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftware (BIU) will, dass die USK künftig auch für Onlinespiele und sonstige digital vertriebene Entertainmentprodukte zuständig ist. Anlass für die Forderung: Teile der gesetzlichen Jugendschutzregeln werden demnächst überarbeitet.
BIU-Pressemitteilung vom 15. Dezember 2009
Handysektor: Mit Comic gegen Porno
Schweiz: EVP-Nationalrat fordert Bundesstelle für Jugendschutz
Ähnlich wie in Deutschland sollte eine CD wie "Liebe ist für alle da" der Gruppe Rammstein für Kinder und Jugendliche unzugänglich gemacht werden. Dazu fehle aber in der Schweiz die Grundlage. Dies müsse sich ändern, findet EVP-Nationalrat Walter Donzé.
Australien: Aliens vs. Predator
Das Rollenspiel Risen darf in Australien nicht erscheinen, das ultrabrutale Aliens vs. Predator ebenfalls nicht - doch dann gibt die zuständige Behörde den Shooter plötzlich doch ungeschnitten für 15-Jährige frei. In "Down Under" sorgt der Fall für politische Diskussionen - bei denen auch die Meinung der Bürger gefragt ist.
Zum Schmunzeln: Brustbaumkugel